Sicherheit

Das Thema Sicherheit hat in Elz zuletzt wieder an Aktualität gewonnen (Räderdiebstähle, auch aus Kellerräumen, tätliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen, Beschädigung eines Radladers, Raubüberfall auf Tankstelle, Einbrüche in Bürocontainer und -gebäude, Steinwürfe auf ein Haus in der Schulstraße). Wilde Müllablagerungen, Vandalismus und Sachbeschädigung an bestimmten Schwerpunkten sind aber immer schon ein Dauerthema in der Gemeinde (Gemeindevertretersitzung (GVS) vom 18.02.2019, 06.05.2019, 26.08.2020, 14.09.2020). Zu nennen sind hier insbesondere als neuralgische Schwerpunkte außer der Schulstraße die Sporthalle, das Bürgerhaus und der Bereich rund um die Gärten, den Reitplatz und die Freizeitanlage.

Dies belegt auch die Kriminalitätsstatistik der Polizeidirektion Limburg-Weilburg. So lag Elz bei der Anzahl der Kriminalitätsfälle bezogen auf die Anzahl von Straftaten pro 100.000 Einwohnern (Häufigkeitszahl) in den letzten Jahren regelmäßig direkt hinter den Kreisstädten vor allen anderen Gemeinden im Kreis. Erst 2019 sank die Zahl der Kriminalitätsfälle um 36 auf insgesamt 247 Fälle. Im Jahr 2020 blieb die Zahl der Kriminalitätsfälle gleich hoch mit 247 Fällen, die Häufigkeitszahl ist aber gegenüber dem Vorjahr von 3.029 auf 3.086 gestiegen. Die Aufklärungsquote in Elz ist erfreulicherweise von 58,7 % auf 68,8 % gestiegen und liegt somit leicht über dem Kreisdurchschnitt von 68,4 %.

Was hat die Gemeinde nun für die Sicherheit ihrer Bürger getan?

Der „Freiwillige Polizeidienst“ (seit 2006 in Limburg und Elz, zeitweise bis zu 5 Kräfte, zuletzt nur noch zu zweit, und dies aber auch nur noch zu bestimmten Anlässen) ist nach vielen erfolgreichen, aber zuletzt immer mehr erfolgloseren Jahren Ende des letzten Jahres weggefallen.

Die Gemeinde hat z. Z. als Ortspolizei nur eine Vollzeitkraft und zwei geringfügig Beschäftigte als Verstärkung beschäftigt. Die Vollzeitkraft ist aber überwiegend (66 %) mit dem ruhenden und fließenden Verkehr und Ermittlungen beschäftigt und nur zu 34 % u. a. mit illegaler Müllentsorgung (GVS vom 18.12.2019 ).

Speziell wegen der Situation in den Gärten nahe der Reithalle haben die CDU- und SPD-Fraktion den Gemeindevorstand beauftragt, u. a. häufigere, vor allem spätabendliche Doppelstreifengänge (Hilfspolizistin plus entsprechend beauftragtem Sicherheitsdienst) und auch verstärkte Kontrollen im Bereich des Skaterplatzes durchführen zu lassen ( GV vom 14.09.2020 ).

Darüber hinaus wurde auf Antrag der SPD-Fraktion der Gemeindevorstand gebeten, die Voraussetzungen zur Einrichtung einer Stelle für eine/n „Schutzfrau/mann vor Ort“ – so wie in Hadamar – zu prüfen (GVS vom 09.11.2020 ). Hierbei handelt es sich um Polizeibeamtinnen und -beamte, die ihren Dienstsitz in der jeweiligen Gemeinde haben, dort auch Streifengänge durchführen können, aber auch Sprechzeiten anbieten.

Auch nimmt die Gemeinde neben der Kreisstadt Limburg sowie Bad Camberg und Weilburg an dem Programm „Kommunale Sicherheitsinitiative Kompass“ teil.

KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) zielt auf eine nachhaltig ausgerichtete Verzahnung sowie eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgern, Polizei und Kommunen ab. Die Polizei Hessen bietet die Möglichkeit, gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgern sowohl die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse als auch die Sorgen und Ängste der Bürger zu erheben, zu analysieren und zusammen ein passgenaues Lösungsangebot zu entwickeln.

Eine erste Sicherheitskonferenz fand 2019 statt. Ergebnisse oder weitere Erkenntnisse sind nicht bekannt.

Diese Maßnahmen sind aber bei weitem nicht ausreichend für eine Gemeinde mit über 8.000 Einwohnern. Die Einstellung einer weiteren Vollzeitkraft, zumindest aber die weitere bedarfsgerechte Beauftragung eines Sicherheitsdienstes sollte beschlossen werden.

Auch sollten die Möglichkeiten einer Kooperation mit den Städten Limburg und Hadamar geprüft werden.

Denn weitere Schwerpunkte für Vandalismus und Sachbeschädigung dürften entstehen durch den neuen, teuren Grillplatz „jwd“ im Wald. Aber auch in der angedachten „Neuen Mitte Elz“ dürfte sich durch die „attraktive“ Verbindung zwischen dem Areal Hotel Schäfer sowie Bürgerhaus ein neuer Schwerpunkt bilden, was dessen vorhergesagter „Attraktion“ sicherlich schaden würde.

Nicht vergessen

Danke

Gemeinsam geht mehr …