Historisches Ereignis in der 1. Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Elz

Die CDU Elz kann es nicht fassen: die Elzer Wähler haben die Mehrheiten geändert. Jetzt zeigt sich das Team CDU Elz von einer Seite, die zu ihrer Abwahl geführt hat. Im Sport gratulieren die Verlierer den Gewinnern und Nachtreten ist ein grobes Foul - Rote Karte für die CDU Elz.

In dem ganzen Trubel um die Besetzung der Ausschüsse, des Gemeindevorstandes und der Kommissionen ist ein historisches Ereignis völlig untergegangen: Das erste Mal seit Jahrzehnten wurde ein Antrag der CDU in der Gemeindevertretersitzung abgelehnt!

Dieser Antrag beinhaltete die Umbesetzung der Kommission „Neue Mitte Elz“ von 10 auf 13 Mitglieder. Folglich wollte die CDU trotz ihres hohen Stimmenverlustes bei der Kommunalwahl das bisherige Kräfteverhältnis beibehalten.

Die beiden Fraktionen SPD und Bürgerliste-Bürger für Elz erwirkten daraufhin mit einem eigenen Antrag auf Erhöhung der Mitgliederzahl auf 14 Personen, dass sich künftig das neue Kräfteverhältnis in einer solchen Kommission widerspiegelt. Letztgenannter Antrag wurde von SPD und Bürgerliste einstimmig abgesegnet. Die CDU stimmte geschlossen dagegen, da sie offensichtlich vom Wählerwillen unbeeindruckt geblieben war.

Trotz wiederkehrender Vorwürfe seitens der CDU, die Bürgerliste sei nur auf ihr Eigenwohl bedacht, stimmte die Fraktion der Bürgerliste auch Anträgen der CDU und der SPD zu, wie z. B. bei den Kostenbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder, Schnellladestation für den Parkplatz Bachgasse, Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bürgerhaus und Sanierung und Erweiterung eines Gemeindewohnhauses.

Auch hat die Bürgerliste im Wahlkampf stets betont, sie trete für die Einführung eines besseren Infrastrukturmanagements für Elz ein, um dadurch Straßenausbaubeiträge bestmöglich zu verringern bzw. abzuschaffen. Daher ist es sehr bedauerlich, dass ein formal misslungener und daher vor der Gemeindevertretersitzung zurückgezogener gemeinsamer Antrag von SPD und Bürgerliste auf Aussetzung der Abrechnung von Beiträgen nach der Straßenbeitragssatzung von interessierten Gruppen immer wieder aufgewärmt und für polemische Zwecke genutzt wird.

Ein Antrag, der so nicht hätte gestellt werden dürfen wegen eines möglichen Interessenwiderstreits bei Gemeindevertretern der Bürgerliste und der CDU und der deshalb vorher zurückgezogen wurde. Ein nicht gestellter Antrag, über den sich aber der neu gewählte Vorsitzende der Gemeindevertretersitzung trotzdem aufgeregt hat und der sich nun dafür öffentlich entschuldigen will. Über die weitere Entwicklung wird bestimmt berichtet werden.

Bezüglich der Kommission „Neue Mitte Elz“ gibt es auch Neuigkeiten. Nachdem nun weiterhin aufgrund der bestehenden Corona-Bedingungen eine Präsentation der eingegangenen Vorschläge von drei regionalen Bewerbern z. B. im Bürgerhaus nicht erfolgen kann, soll nun ein Sonderdruck mit den Ideen der Bewerber im Blickpunkt veröffentlicht werden. Eine Möglichkeit der Rückmeldung sowohl an die Bewerber direkt als auch an die Gemeindeverwaltung soll gegeben sein. Vorher erfolgt per Videokonferenz noch eine Vorstellung der Bewerbungen für Mitglieder des Gewerbevereins. Weshalb diese Vorstellung nur auf den Gewerbeverein beschränkt ist, wurde nicht bekannt. Damit wird zumindest der Antrag der CDU, die Bürgerschaft in den Entscheidungsprozess über die Interessenbekundungen zur Neuen Mitte einzubeziehen, vorerst nicht erreicht.

Dieter Thiel

Dieter Thiel

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