Stoppt STRABS

Was falsch ist, muss korrigiert werden!

  • Straßenbeiträge sind extrem ungerecht. Nur wenige zahlen horrende Summen für etwas, das alle nutzen.
  • Niemand weiß, wann eine Straßensanierung ansteht: Etwa wenn die Straße durch Verkehr beschädigt wurde, handwerklich schlecht hergestellt wurde, durch Wettereinflüsse schadhaft ist. Das kann erst nach 50 Jahren der Fall sein oder auch nach 20.
  • In manchen Straßen zahlen Anwohner für die Sanierung nichts, bei manchen 3/4 der Kosten.
  • Bei Straßensanierung aus Haushaltsmitteln zahlen dagegen alle (wie für alle anderen kommunlaen Aufgaben auch), die Kommune kann selbst entscheiden, wie sie die Kosten refinanziert - durch zusätzliche Steuereinnahmen oder durch Ausgabensenkung an anderer Stelle.
  • Niemand käme auf die Idee, ernsthaft zu fordern, dass einzelne Bürger/innen für die Ampel oder Straßenlaterne vor ihrer Tür selbst zahlen müssen - wir fragen uns: Warum für Straßen?

Beugen Gemeinde-Politiker deutsches Recht?

Viele Bürger wundern sich seit Jahren über die politischen Machenschaften. Der brave Steuerzahler, finanziert marode Banken, Parteipolitische Misswirtschaft. Die Parteien holen lieber das Geld vom kleinen, als dort wo Geld einfach verdient wird und es ohne Aufwand sprudelt. Finanzspekulationen, Internetkonzerne. Hessen hat auf Mrd. Einnahmen von Apple verzichtet, aber der einzelne Bürger soll die Zivilisation selbst finanzieren.

Auch in Elz spielt man lieber Monopoly und kauft Grundstücke und Häuser, für persönliche Fantasien einzelner CDU Mitglieder. Mit ausgewählten Referenten, werden alte Meinungen zementiert und durch Bürgerbashing sollen sich nun alle fügen.

Nein, Sie werden es nicht glauben, Elz ist kein Nest von JA-Sagern, sondern auch ein Ort von freien und kritischen Denkern.

Hier ein paar wichtige Artikel, die klarmachen, das die Finanzierung durch den einzelnen Bürger rechtlich bedenklich ist und die Argumente des Gemeindevorstandes nicht unbedingt den Rechtsauffassungen unserer Republik entsprechen.

Danke Walter fürs recherchieren.

Nicht vergessen

Danke

Gemeinsam geht mehr …