BÜRGERINITIATIVE - Zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Elz.

Dumm gelaufen – Kanalsanierung und Straßenerneuerung

Erschienen am 05.03.2016

in FNP

Eine nette Geschichte, über Starrsinn bei Stadtoberen und zuviel Demut bei den Anliegern.

Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) sprach von einem überraschenden Urteil. Das Gericht habe die Auffassung der Stadt aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht geteilt. Das Straßenbeitragswesen sei ein schlechtes Recht, weil es mit viel bürokratischem Aufwand verbunden sei und von Richtern im Einzelfall ausgelegt werde. Es sei das gute Recht der Anwohner, gegen Beiträge vorzugehen. Antenbrink geht davon aus, dass die derzeit anstehenden Arbeiten in Flörsheim ohne gerichtliche Auseinandersetzung über die Bühne gehen werden.

Nicht vergessen

Danke

Gemeinsam geht mehr …